Archiv-Beitrag vom 17.12.2015Keine Flüchtlingszuweisungen über die Feiertage

Entlastung zu Weihnachten – Stadt muss keine „Überschichten schieben“

Die für die Flüchtlingszuweisung zuständige Arnsberger Regierungspräsidentin Diana Ewert hat sich persönlich an die Stadt Mülheim gewandt. Sie sagte dabei zu, dass es in der Zeit vom 24. Dezember 2015 bis 3. Januar 2016 keine Flüchtlingszuweisung geben werde.

Flüchtlingsdorf Saarn. Kirmesplatz, Saarn, Mintarder Straße. 27.10.2015 Foto: Walter Schernstein„In den letzten Wochen und Monaten ist es den Städten und Gemeinden des Landes und den Bezirksregierungen durch gemeinsame Anstrengungen gelungen, dem hohen Zugang von ausländischen Flüchtlingen gerecht zu werden, allen Menschen ein Dach über dem Kopf zu geben und sie angemessen zu betreuen. Für den unermüdlichen Einsatz darf ich mich bei Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort ganz herzlich bedanken“, so die Regierungspräsidentin.

Wie in den vergangenen Jahren sollen die Kommunen über den Jahreswechsel weitestgehend entlastet werden. Aus diesem Grund werden in der Zeit von Donnerstag,  24. Dezember 2015 bis zum Sonntag, 3. Januar 2016 keine Flüchtlinge in die Kommunen zugewiesen. Am 4. Januar 2016 werden die Zuweisungen behutsam wieder aufgenommen.

Gleichwohl werden auch in dem vorgenannten Zeitraum weiterhin Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen ankommen. Hierfür werden ausreichende Kapazitäten in den für das Land Nordrhein-Westfalen betriebenen Notunterkünften vorgehalten, so Diana Ewert. „Die Bezirksregierungen erarbeiten derzeit einen Einsatzplan, um die Notunterkünfte des Landes (inklusive der von einzelnen Kommunen in Amtshilfe betriebenen Notunterkünfte) so wenig wie möglich in Anspruch zu nehmen. Die betroffenen Kommunen werden zeitnah über die genauen Planungen durch die jeweils zuständige Bezirksregierung in Kenntnis gesetzt“.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Seite der Bezirksregierung Arnsberg und zu Flüchtlingen in Mülheim unter http://fluechtlinge.muelheim-ruhr.de/

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Stand: 17.12.2015

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