Frischwassermaßstab

Bemessung der Schmutzwassergebühr - Gebührenmaßstab

Wasserhahn - Die Schmutzwassergebühr wird gemäß der Mülheimer Abwassergebührensatzung nach dem Frischwassermaßstab erhoben.

Das Kommunalabgabengesetz sowie auch die Verwaltungsrechtsprechung lassen zur Umlegung der Kosten den Frischwassermaßstab zu. Hierbei wird als sehr wahrscheinlich unterstellt, dass die bezogene Frischwassermenge der eingeleiteten Schmutzwassermenge entspricht.

Die Frischwasserzufuhr zu einem Grundstück bestimmt also die Bemessungsgrundlage für die Schmutzwassergebühren. Diese Abhängigkeit greift jeweils über zwei Jahre hinweg:

Die im Verbrauchsjahr 2010 bezogene Wassermenge bildet die Basis für die Schmutzwassergebühr des Jahres 2012. Sie umfasst jedoch nicht nur die aus dem Netz des Wasserversorgungsunternehmens abgenommene Menge, sondern unter anderem auch die Brauchwassernutzung und die Brunnenförderung. Die Bezugsmenge wird dabei auf einen Zeitraum von 365 beziehungsweise 366 Tagen umgerechnet um der kalenderjahresbezogenen Veranlagung Rechnung zu tragen.

Beispiel: In der Zeit vom 15. Januar 2007 bis 27. Januar 2008 - also an 377 Tagen - haben Sie auf Ihrem Grundstück 286 Kubikmeter (m³) Frischwasser bezogen. Für das Jahr 2009 werden somit (286 m³: 377 Tage = 0,76 m³/Tag x 365 Tage =) 277 m³ als gebührenpflichtige Schmutzwassermenge zugrundegelegt.

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Stand: 19.06.2017

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