Städtebündnis gegen Überschuldung

Die Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes suchen angesichts der dramatischen Entwicklung in der jüngeren Vergangenheit nach neuen Wegen aus der kommunalen Finanzkrise. Unter dem Motto "Raus aus den Kommunal-Schulden – Lasst unseren Städten die Würde" haben sie für die kommenden Monate konzertierte, öffentlichkeitswirksame Aktionen vereinbart. Konkret geht es um Hilfe von Land und Bund zur Selbsthilfe. Die Städte werben dabei gemeinsam um die Unterstützung ihrer Bürger.

Mit dem bereits im Dezember 2008 gefassten Memorandum und den darin aufgestellten Forderungen will man gemeinsam auf die "Vergeblichkeitsfalle", in der sich die Städte befinden, aufmerksam machen und mit konstruktiven Lösungsvorschlägen einen dringend erforderlichen Diskussions- und Lösungsprozess in Gang setzen.

Beim "Spitzengespräch" am 18. Dezember 2009 im Düsseldorfer Landtag: v.l.n.r. Mülheims Stadtkämmerer Uwe Bonan, Wuppertals OB Peter Jung, Mülheims Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen

(Foto: Walter Schernstein)

An dieser Stelle findet man interessante Informationen über das ganze Ausmaß der Misere, in der die Städte stecken. "Ohne Hilfe von außen kommen wir aus der Schuldenfalle - in die wir hauptsächlich durch externe Einflüsse gekommen sind - nicht heraus," so Mülheims Stadtspitze OB Dagmar Mühlenfeld und Stadtkämmerer Uwe Bonan.  

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Dem Aktionsbündnis der s. g. Memorandum-Städte gehören an: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.

• "Städte in Finanznot" - WESTPOL (WDR) vom 29. November 2009