Archiv-Beitrag vom 02.05.2016OB Scholten gegen Antisemitismus

Stadt tritt der Initiative „Mayors united against Anti-Semitism“ bei

Im Kontext des Deutsch-Israelischen Partnerschaftskongresses im Februar 2016 in Leipzig, an dem Bürgermeisterin Margarete Wietelmann teilgenommen hatte, wurde der Wunsch an Oberbürgermeister Ulrich Scholten herangetragen, dass die Stadt Mülheim an der Ruhr der weltweiten, von den USA ausgehenden Initiative „Mayors united against Anti-Semitism“ beitreten möge.
„Das Bündnis bringt seine große Sorge über die alarmierende weltweiter Ausbreitung des Antisemitismus zum Ausdruck“, so OB Scholten heute (28.4.).

Foto: Walter Schernstein

In Anwesenheit von Jacques Marx (1.v.r.), dem Ehrenringträger der Stadt Mülheim an der Ruhr und Ehrenvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, und Markus Püll (1.v.l.), für den Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft DIG Arbeitsgemeinschaft Duisburg-Mülheim-Oberhausen, hat der OB die Erklärung „Mayors United against Antisemitism“ unterschrieben.

Scholten: „Die Unterzeichner verstehen Antisemitismus nicht nur als Angriff auf Jüdinnen und Juden, sondern als Angriff auf die Grundwerte einer jeden Demokratie und pluralistischen Gesellschaft… Wenn die Grundfeste der Demokratie angegriffen werden, dann erfordert es eine gemeinsame und prinzipielle Antwort“.

Die Unterzeichner „verurteilen jegliche Formen des Judenhasses“ und verpflichten sich zur „Verfolgung einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Antisemitismus in unseren Städten und Gemeinden“.

Rund 260 Bürgermeister aus den USA (inklusive die von New York, Chicago, Houston, Atlanta und Boston), die Bürgermeister von London und Paris sowie deutsche Kollegen wie Ullrich Sierau (Dortmund), Thomas Kufen (Essen) und Frank Baranowski (Gelsenkirchen).
In der Präambel heißt es:
„Sie (die unterzeichnenden Städte) erinnern daran, dass die Menschenrechte universell, unteilbar und wechselseitig voneinander abhängig sind, dass alle staatlichen Organe dafür verantwortlich sind, diese Rechte zu garantieren, dass jedoch die Anerkennung dieser Rechte und die Mechanismen zu ihrer Durchsetzung und zu ihrem Schutz immer noch nicht ausreichend sind, insbesondere, was die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte betrifft.“

Den vollständigen Text der Erklärung „Mayors united against antisemitism" finden Sie im Beitrag "Offener Brief der Mayors for Peace zur Abrüstung (Mai 2016)"