Subventionsberichte 2008 bis 2012

Angesichts der aktuellen Finanzlage der Stadt ist im Rahmen der unabdingbaren Überprüfung städtischer Leistungen und Angebote eine Offenlegung (auch versteckter) städtischer Subventionen Dritter erforderlich. Damit ist gemeint, inwieweit die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- oder Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte Dritte subventioniert. 

Im Subventionsbericht (Datenbasis = Ansätze der Etatentwürfe) werden einzelne Zuschussgewährungen, Beihilfen u.ä. an Dritte durch die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- und Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte - immer im Vergleich zum realistischen "Marktpreis" - dargestellt.

Die jeweils begünstigten Personenkreise und - wo möglich - die Förderungen pro Kopf, werden ebenfalls dargestellt.

Darüber hinaus ist die Rechtsgrundlage der Subvention und der mögliche Wegfall der Subvention ausgewiesen.

Die Angaben sind von den jeweiligen Fachverwaltungen gemacht worden.

Nicht als "Subvention" angesehen wurde die allgemeine städtische Vorhaltung von Leistungen für den Jugendbereich, Kulturbereich den öffentlichen Personennahverkehr u.a., welche nicht konkret bestimmbaren Dritten, sondern der Allgemeinheit zugute kommt.

Die Subventionsberichte finden Sie im Kontext.

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Stand: 12.10.2011

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