Archiv-Beitrag vom 05.03.2010Subventionsberichte ab 2008

Angesichts der aktuellen Finanzlage der Stadt ist im Rahmen der unabdingbaren Überprüfung städtischer Leistungen und Angebote eine Offenlegung (auch versteckter) städtischer Subventionen Dritter erforderlich. Damit ist gemeint, inwieweit die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- oder Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte Dritte subventioniert. 

Im Subventionsbericht (Datenbasis = Ansätze der Etatentwürfe) werden einzelne Zuschussgewährungen, Beihilfen und ähnliche an Dritte durch die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- und Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte - immer im Vergleich zum realistischen "Marktpreis" - dargestellt.

Die jeweils begünstigten Personenkreise und - wo möglich - die Förderungen pro Kopf, werden ebenfalls dargestellt.
Darüber hinaus ist die Rechtsgrundlage der Subvention und der mögliche Wegfall der Subvention ausgewiesen.
Die Angaben wurden von den jeweiligen Fachverwaltungen gemacht.

Nicht als "Subvention" angesehen wurde die allgemeine städtische Vorhaltung von Leistungen für den Jugendbereich, Kulturbereich, den öffentlichen Personennahverkehr und andere, welche nicht konkret bestimmbaren Dritten, sondern der Allgemeinheit zugute kamen.

Eigenständige Subventionsberichte sind nur bis 2014 vorhanden, weil die Subventionen und Förderungen ab 2015 in den begleitenden Unterlagen zur Haushaltsaufstellung ausgewiesen werden.

Die Subventionsberichte sind als Pdf-Dateien beigefügt.