TranspOnline

EU-Projekt: Schwertransport-Genehmigung

Außergewöhnlich große Gegenstände rollen tagein, tagaus quer durch Deutschland. Nicht alle Transporte sind so spektakulär, dass die Presse davon berichtet. Der Aufwand, eine Genehmigung für einen Schwertransport zu erhalten, ist dennoch gleichermaßen groß. Den Abstimmungsaufwand bundesweit zu vereinfachen, ist das Ziel von TranspOnline.

Eine Genehmigung für einen Schwertransport ist immer dann zu beantragen, wenn Fahrzeuge und Züge die Abmessungen, Achslasten oder das Gesamtgewicht der zugelassenen Grenzen überschreiten.
Bei der Beantragung und Bearbeitung einer Schwertransport-Genehmigung handelt es sich um einen Verwaltungsvorgang mit besonders hohem Abstimmungsaufwand. Bevor ein Schwertransport auf die Straße geht, muss der Spediteur eine Genehmigung bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde einholen. Diese wiederum muss sich mit allen für die Streckenführung zuständigen Behörden abstimmen und prüfen, ob dem Schwertransport nicht Hindernisse wie Brücken oder die begrenzte Traglast einer Straße entgegenstehen.

Die Bearbeitung eines Antrags beansprucht den geringsten Teil der notwendigen Zeit bis zur Erteilung. Der weitaus längste Zeitraum wird für Wegezeiten benötigt, um alle notwendigen Informationen zwischen den beteiligten Stellen zu kommunizieren, meist per Telefax. Doch Zeit ist Geld, insbesondere für die Transportunternehmen im Rennen um die begehrten Aufträge ihrer Kunden. Die schnelle Erteilung einer Genehmigung liegt ebenfalls im Interesse der zuständigen Verwaltung im ständigen Bemühen, attraktiv für die Ansiedlung von Unternehmen zu sein.

Internet als Motor

Eine erhebliche Beschleunigung und Vereinfachung des Genehmigungsprozesses kann nur durch eine nahtlose Kommunikation ohne Medienbruch erreicht werden. Die Stadt Mülheim an der Ruhr hat sich mit einer entsprechenden Konzeption, die sowohl die Belange der Unternehmer, als auch die der beteiligten Behörden und der zu Grunde liegenden gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt, um eine Projektförderung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Europäischen Union bemüht und sie erhalten.

Das TranspOnline getaufte Verfahren wurde zusammen mit einem privaten Partner, der Firma schenck.de AG, entwickelt. Das Internet-basierte System kann einen Antrag auf eine Schwertransport-Genehmigung elektronisch entgegennehmen und weiterverarbeiten. Dazu erhalten interessierte Unternehmen eigene Zugangsdaten, mit denen sie sich über das Internet am System anmelden können. Alle wiederkehrenden Angaben, wie etwa die Firmenadresse und die Daten des eigenen Fuhrparks sind hinterlegt. Auf sie kann jederzeit zurückgegriffen werden, unnötige Eingaben werden so vermieden. Ebenfalls stehen sämtliche Abfahrts- und Zielangaben aus zurückliegenden Anträgen zur Verfügung.

Über neu eingehende Anträge erhält die zuständige Behörde eine Nachricht per E-Mail. Gearbeitet wird dann im Verfahren. Allen Beteiligten steht dazu ein Systemzugang über eine Passwort-geschützte Online-Schnittstelle zur Verfügung. Die Übertragung der Daten erfolgt verschlüsselt über den Browser. Die Überprüfung einer Schwertransport-Strecke kann so unmittelbar am Bildschirm vorgenommen werden. Auf diese Weise erfolgen Anhörung und Rückmeldung sämtlicher beteiligter Stellen innerhalb des Systems, egal ob es die Mitarbeiter des Landkreises nebenan sind oder ein Statiker, der ein Lastbild prüfen muss.

Einfacher und mehr Rechtssicherheit

Auflagen, die während der Anhörung festgelegt werden, können ohne umständliches Abschreiben oder Kopieren unmittelbar in den endgültigen Bescheid übernommen werden. Eine Arbeitserleichterung, die bei den Sachbearbeitern gerne gesehen wird und hilft, die Rechtssicherheit weiter zu erhöhen, sind Übertragungsfehler doch nunmehr ausgeschlossen.
Innerhalb des Verfahrens existiert neben einer Straßendatenbank auch ein Informationssystem für ortsveränderliche Hindernisse wie Baustellen, um die Routenplanung zu perfektionieren. Der Clou daran: Die Informationen können ortsgenau – und unabhängig von TranspOnline – sogar auf den Internetseiten der jeweiligen Gemeinden als Informationsangebot für die eigenen Bürger genutzt werden.

Schon in der Vergangenheit existierte faktisch ein bundesweit einheitlicher Bescheid. Aber oftmals werden von den Spediteuren lediglich schlecht lesbare Telefax-Kopien mitgeführt, die Kontrollen erschweren. Das Verfahren TranspOnline stellt durch eine eindeutige Kennzeichnung sicher, dass erteilte Bescheide nicht mehr manipuliert werden können. Die Polizei kann einen Bescheid jederzeit auch online überprüfen. Zugangsvoraussetzung ist lediglich eine Verbindung zum Internet, egal ob über ein Mobiltelefon, PDA, Notebook oder die Leitstelle. Besonders komfortabel ist eine Kontrolle mit einem Foto-Handy.
Über die Ergebnisse einer Verkehrskontrolle erhält die Genehmigungsbehörde automatisch eine Nachricht. So ist es erstmals möglich, unzuverlässige Unternehmen sicher zu entlarven.

Schneller und einfacher

Die Überprüfung einer Schwertransportstrecke kann so unmittelbar am Bildschirm vorgenommen werden und auf diese Weise erfolgen Anhörung und Rückmeldung der einzelnen beteiligten Stellen gleich innerhalb des Systems.

Werden im Rahmen der Anhörung bestimmte Auflagen festgestellt oder durch beteiligte Stellen empfohlen, können sie vom Sachbearbeiter in den endgültigen Bescheid automatisiert übernommen werden.

Durch dieses Verfahren erfährt der bisherige Verwaltungsaufwand eine immense Reduktion. Der Zeitvorteil für alle beteiligten Stellen liegt klar auf der Hand: Informationen müssen weder doppelt erfasst noch geschrieben oder umständlich an alle beteiligten Stellen per Telefax versandt werden. Stehen beispielsweise dennoch von beteiligten Behörden Rückmeldungen aus, die das Genehmigungsverfahren verzögern, können diese nach einer voreingestellten Zeit automatisch daran erinnert werden, den ausstehenden Vorgang möglichst umgehend zu bearbeiten.