Ulrich Ernst

Dezernat V: Arbeit, Soziales, Gesundheit und Sport 

Meine Zuständigkeitsbereiche

• Referat V
• Sozialamt
• jsg - Job Service GmbH
• Gesundheitsamt
• Mülheimer SportService
• Mülheimer Sozialholding GmbH
• Mülheimer Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung mbH
• Koordinierungsstelle Integration
• Stadtforschung und Statistik 

Meine Vorstellung von Mülheim

Mülheim ist eine Stadt für alle. Mülheimer ist, wer hier wohnt und sich dieser Stadt zugehörig fühlt, ganz gleich, ob arm ob reich, jung oder alt, mit oder ohne deutsche Staatsbürgerschaft, mit oder ohne Behinderung.

Für mich die wichtigste Herausforderung: Der sozialen Spaltung der Stadt entgegenwirken

Das Einkommen der Bevölkerung ist auch in Mülheim sehr ungleich verteilt. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich weiter. In Mülheim leben neben sehr gut verdienenden Menschen auch immer mehr Menschen mit sehr geringem Einkommen. Es droht die soziale Spaltung der Stadt.

Woran liegt das?

• Der Arbeitsmarkt ist auch heute noch zentral für die Frage der gesellschaftlichen Integration der Menschen. Die Position auf dem Arbeitsmarkt ist von entscheidender Bedeutung für die Lebenschancen der Menschen und damit für die Möglichkeiten ihrer persönlichen Lebensführung sowie ihrer sozialen, politischen und kulturellen Teilhabe.
• Der ökonomische Strukturwandel der Städte führt zu einer starken Segmentierung des Arbeitsmarktes und für bestimmte Gruppen, vor allem für Niedrigqualifizierte, zu dauerhafter Ausgrenzung und/oder prekärer Beschäftigung in schlecht bezahlten und häufig befristeten Jobs. Für eine wachsende Minderheit wird Arbeitslosigkeit und Armut zum Dauerzustand. Sie leben dauerhaft am Rande der Gesellschaft.
• Ein Verständnis von Armut, das sich allein auf den Mangel an materiellen Ressourcen bezieht, greift allerdings erheblich zu kurz. Armut wird heute als mehrdimensionale Benachteiligung aufgefasst und als Mangel an Verwirklichungs- und Teilhabechancen verstanden. Gerade die Kumulation und Wechselwirkung verschiedener Benachteiligungen ist kennzeichnend für Menschen, die am Rande der Gesellschaft leben oder ausgeschlossen sind.
• Der ökonomische Strukturwandel wird überlagert von einer - weltweiten - Migrationsbewegung, die die soziale und kulturelle Zusammensetzung der Stadtbevölkerung grundlegend verändert. Die Zuwanderung von Migranten schafft grundsätzlich eine Vielzahl von Chancen, stellt die Stadt aber auch vor erhebliche Herausforderungen, weil überproportional große Teile der zugewanderten Bevölkerung sozial benachteiligt sind. Ein guter Teil der Integrationsprobleme von Migranten beruht daher auf Problemen der sozialen Schicht, nicht auf kulturellen Unterschieden.
• Die soziale Ungleichheit setzt sich räumlich um. In bestimmten Stadtteilen entstehen soziale Problemkonzentrationen. Mülheim weist eine sehr deutliche Armuts- und ethnische Segregation innerhalb der Stadt und eine Konzentration sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen in einigen wenigen Stadtteilen auf.
• Kinder sind auch in Mülheim überproportional von Armut betroffen. Sie wachsen dann sehr häufig in den benachteiligten und sie benachteiligenden Vierteln auf. Bundesweit sind die 0-6-Jährigen die am stärksten segregierte Gruppe der Bevölkerung. Die Segregation in den Kindertagesstätten und Schulen ist noch stärker als in den Wohnquartieren. Das heißt es gibt immer mehr Kindertagesstätten und Grundschulen, in denen ein überproportional großer Teil der Kinder aus prekären und bildungsarmen Familienverhältnissen kommt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder, die in Armut aufwachsen ihrerseits, arme Eltern werden, ist hoch. Das vor allem deshalb, weil die Bildungschancen der Kinder bei uns noch immer ganz wesentlich von der sozialen Lage und dem Bildungshintergrund der Eltern abhängen.

Was sollen wir tun?
Wir brauchen eine soziale Stadtentwicklungspolitik. Darunter verstehe ich eine umfassende Sozialpolitik, die Benachteiligungen im Bildungssystem, auf dem Ausbildungs-, Arbeits- und Wohnungsmarkt entgegenwirkt und die Teilhabechancen der benachteiligten Bevölkerungsgruppen verbessert.

Eine solche Sozialpolitik bedeutet nicht einfach nur mehr Geld für die Betroffenen, denn das allein hilft nicht. Vielmehr geht es darum, allen eine Chance auf Zugang zu unseren Bildungseinrichtungen, zu einer guten Gesundheitsvorsorge und zur Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben in der Stadt zu geben. 

Eine soziale Stadtentwicklungspolitik muss

• querschnittsorientiert sein. Es wird entscheidend darauf ankommen, das Nebeneinander von fachlichen "Kästchen" und behördlichen Hierarchien abzulösen durch integrierte, ressort- und institutionenübergreifende Handlungskonzepte und pragmatische Kooperationen, die sich an der Leitfrage orientieren, wie den Menschen in benachteiligten Lebenslagen eine bestmögliche und individuelle Unterstützung im Sozialraum zu Teil werden kann.
• sozialraumorientiert sein, denn die Lebens- und die sozialen Verhältnisse in den einzelnen Teilen der Stadt sind höchst unterschiedlich. Nirgendwo ist es so wie im Durchschnitt der Stadt. Deshalb braucht es differenzierte Handlungsansätze und einen zielgerichteteren Mitteleinsatz. Notwendig ist ein "innerstädtischer Lastenausgleich" Denn: "Ungleiches gleich zu behandeln bedeutet Ungleichheit zu reproduzieren."
• beteiligungsorientiert sein. Wir müssen mit allen bewährten und auch mit neuen Akteuren gemeinsam nach den besten Ideen für eine Verbesserung der Lebenslage der benachteiligten Menschen suchen. Und wir müssen sie selbst einbeziehen. Die gesellschaftliche Teilhabe im Stadtteil ist möglich und notwendig. Auch benachteiligte Bevölkerungsgruppen sind in der Lage, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. Sie müssen als aktive Subjekte und nicht nur als Zielgruppe verstanden werden. Darin liegt ein wesentlicher Schritt zu einer aktiven Verantwortungsgemeinschaft.

Eine Politik für die Kinder / Teilhabe durch Bildung

Von zentraler Bedeutung muss die Förderung von Kindern und Jugendlichen und insbesondere die Förderung der frühkindlichen Entwicklung sein. Viele der wenigen Kinder wachsen heute unter den Bedingungen von Benachteiligung auf. Wenn man bedenkt, dass das deutsche Bildungssystem immer noch mehr als andere die sozial Schwachen und die Migrantenkinder benachteiligt, sind Armut und sozialer Ausschluss vorprogrammiert. Damit sie nicht zur dauerhaften Klientel der Sozialverwaltung von morgen werden, gehört es zu den dringlichsten Aufgaben, diese Kinder aktiv zu fördern. Wir brauchen nicht nur eine Politik für mehr Kinder, sondern auch eine stärkere öffentliche Verantwortung für das Aufwachsen von Kindern in benachteiligten sozialen Lagen. Uns geht es dabei um jedes einzelne Kind. Wir müssen daran arbeiten, bereits in der frühen Kindheit herkunftsbedingte Benachteiligung abzuschwächen, um so die Bildungschancen, die der entscheidende Bestimmungsfaktor für Lebenschancen sind, zu verbessern. Dringend erforderlich für eine solche Politik sind fundierte Kenntnisse über die Lebenslagen der Kinder und die Lebensbedingungen in den Sozialräumen. Dafür brauchen wir Daten über die soziale, gesundheitliche und Bildungssituation der Kinder auf kleinräumiger Ebene. Auf dieser Basis können wir dann Ressourcen bedarfs- und zielorientiert verteilen.

Die Investition in die Bildung gerade auch der Kinder der Zuwanderer ist aber nicht nur eine soziale Verpflichtung, sondern auch ein wirtschaftliches Erfordernis. Heute haben in Mülheim 46% der 0 bis 3-jährigen Kinder einen Migrationshintergrund. Bald wird ein großer Teil der jungen Arbeitskräfte einen Migrationshintergrund haben. Nur mit Investitionen in ihre Bildung von Anfang an werden diese jungen Menschen das Potenzial mitbringen, das von ihnen als Nachwuchsfachkräften erwartet wird. 

Eine Politik für Alle / Teilhabe durch Beschäftigung

Die drängendste Herausforderung der aktuellen Beschäftigungspolitik ist die wachsende Zahl arbeitsmarktferner Menschen, bei denen die Kluft zwischen ihrem persönlichen und beruflichen Profil und den von den Arbeitgebern nachgefragten Anforderungen sehr groß ist. Wir werden alles daran setzen, um diese Kluft bei so vielen Menschen wie eben möglich zu schließen. Dafür werden wir jährliche Arbeitsmarktprogramme auflegen und ihren Erfolg kontrollieren. Unabhängig von diesen Anstrengungen wissen wir aber, dass es nicht allen arbeitslosen Menschen möglich sein wird, eine Beschäftigung im nicht öffentlich subventionierten Arbeitsmarkt zu finden. Die derzeitigen Möglichkeiten, diesen Menschen zu helfen, sind begrenzt, weil sie nur - in der Regel auf ein Jahr - befristete öffentlich subventionierte Beschäftigung bedeuten. Dabei wäre mittel- oder längerfristig angelegte Beschäftigung erforderlich. Dafür stehen Instrumente und Finanzen nicht oder nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung. Wir werden uns also die Frage stellen müssen, wie Menschen in unserer Stadt ein sinnvolles Leben führen können, auch wenn sie keinen Arbeitsplatz finden. Und wie wir garantieren können, dass auch sie dazugehören, dass auch sie teilhaben.

Eine Politik für mehr Gesundheit / Teilhabe durch Gesundheitsförderung

Gesundheit ist ein wichtiges Ziel der Stadtentwicklungspolitik und Gesundheitsförderung eine Querschnittsaufgabe der Kommunalverwaltung. Bei der Gesundheitsförderung bedarf es aber darüber hinaus der stärkeren Kooperation mit anderen Akteuren wie stationären und ambulanten Einrichtungen, den Krankenkassen, Selbsthilfegruppen, Kitas, Schulen, der Jugendhilfe, Einrichtungen der Erwachsenen- und der Familienbildung, Sportvereinen usw. Nicht zuletzt wird es auch hier darauf ankommen, die Auswertungen des Screenings in den Kitas und der Schuleingangsuntersuchungen zur Grundlage für gezielte Ansätze zur sozialraumbezogenen Intervention zu machen. Die Auswertungen zeigen jedenfalls sehr ähnliche und eindeutige Zusammenhänge zwischen der sozialen Lage der Kinder und ihren Ergebnissen im Bildungs- und gesundheitlichen Bereich. Hier wird es darum gehen, in Kooperation mit der Jugendhilfe, Kitas, Schulen und vielen anderen Akteuren, insbesondere natürlich auch den Eltern, die gesundheitlichen und gesundheitsfördernden Aspekte mit in die Förderstrategien vor allem im frühkindlichen Bereich einzubeziehen. 

Eine Politik für die Gemeinschaft / Teilhabe durch Sport

Sport ist ein nicht zu ersetzender Bestandteil des städtischen Lebens. Sport leistet für die Kommune ganz allgemein die Verbesserung der Lebensqualität. Sport ist Gesundheitsförderung und trägt zur "gesunden Stadt" bei. Sport tut allen gut. Er fördert den Zusammenhalt unserer städtischen Gesellschaft und ist gelebte Integration. Er erreicht die Menschen, unabhängig von Alter, Herkunft und Bildung. Wir werden die sportfreundliche Stadt Mülheim an der Ruhr weiter entwickeln. Wir wollen in den Alltag mehr Bewegungsmöglichkeiten bringen und mehr Bewegungsräume schaffen.

Kinder und Jugendliche müssen in Bewegung bleiben, um gesund aufwachsen zu können. Das gilt schon von klein auf. Bewegung ist Motor der kindlichen Entwicklung. Wir unterstützen daher Programme zur Gesundheitsförderung in Kindertagesstätten und setzen im Schulsport auf eine enge Kooperation mit den Sportvereinen, um perspektivisch im Rahmen der Ganztagsbetreuung möglichst allen Schülerinnen und Schülern täglich ein Sportangebot anbieten zu können.

Bewegung, Wellness, Entspannung und Fitness haben aber auch im Alter eine hohe Bedeutung. Ein Focus liegt daher auch auf der Ausweitung der Sportangebote für unsere "jungen Alten", der Generation 50 plus. 

Eine Politik für Jung und Alt / Teilhabe im Alter

In keiner anderen Stadt des Ruhrgebietes lassen sich die Folgen des demographischen Wandels besser beobachten als bei uns. Wir begreifen das als Chance, schon jetzt gute, lebenswerte Bedingungen zu schaffen von klein auf bis ins hohe Alter. Wir arbeiten auch bei diesem Thema eng mit den Akteuren vor Ort zusammen und sind daran interessiert, Strukturen im Stadtteil zu nutzen und zu schaffen. In diesem Zusammenhang ist die Entwicklung neuer Wohnformen im Stadtteil für uns von besonderer Bedeutung; damit wir im Alter, wenn wir uns nicht mehr allein versorgen können, dort bleiben können, wo wir uns "zu hause" fühlen. Dabei sollen auch quartiersbezogene Beratungs- und Unterstützungsangebote helfen.

Eine Politik für Menschen mit Behinderungen / Teilhabe durch Integration

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen sollen in unserer Stadt nicht benachteiligt sein. Sie haben ein Recht darauf, gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilzunehmen, sich einzubringen und sich selbst zu verwirklichen. Dies gilt für ihre Chancen auf Bildung und Arbeit, in der Freizeit und in ehrenamtlicher Betätigung für andere. Gesellschaftliche Teilhabe dauerhaft zu garantieren, das ist eine große Herausforderung. Um diesem Ziel Stück für Stück näher zu kommen und Menschen mit Behinderungen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen arbeiten wir kontinuierlich an der Barrierefreiheit der öffentlichen und kulturellen Einrichtungen der Stadt. Niemand darf verloren gehen, das gilt auch und gerade für Menschen mit Behinderungen. Sie haben Anspruch auf die gleichen Hilfen und Sozialleistungen wie alle Bürgerinnen und Bürger und unter bestimmten Voraussetzungen darüber hinaus Ansprüche auf besondere Hilfeleistungen. Dabei geht es in jedem Einzelfall darum, dass die beteiligten städtischen Akteure kooperativ und konstruktiv zusammenarbeiten. Im Rahmen eines ämterübergreifenden Projektes arbeiten wir daher seit Herbst letzten Jahres an der Optimierung der Abstimmungsprozesse zwischen den beteiligten Institutionen und Ämtern.

Projekte im Dezernat und Kooperationsprojekte, an denen das Dezernat mitarbeitet

• Sozial- und Bildungsmonitoring 
• Frühfördernetzwerk
• EEC / Projekt: "Early Excellence Centre" 
• Erziehungs- und Bildungspartnerschaften
• Sozialraumorientierung der Hilfen zur Erziehung
• Stadtteilmanagement Eppinghofen
• Zukunftsschule Eppinghofen
• Arbeitsmarktprogramm 2009
• U 25 Begleitung und Unterstützung der unter 25-jährigen Mülheimer bei Aus- und Weiterbildung
• Seniorengerechte Stadt