Wahlbenachrichtigung und Briefwahl

Bild von einem gelben Briefkasten in den ein Briefwahlumschlag eingesteckt wird. Bild und Symbol für Briefwahl.Versand der Wahlbenachrichtungen

Die Wahlbenachrichtigungen werden allen Wahlberechtigten in Mülheim an der Ruhr ab sofort bis spätestens zum 3. September 2017 postalisch zugestellt.

Personen, die keine Wahlbenachrichtigung bis zum 3. September 2017 erhalten, sollen sich bitte zwecks Überprüfung, ob sie im Wählerverzeichnis eingetragen wurden, an die Rufnummer 455-1696 wenden.

Beantragung von Briefwahlunterlagen

Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthält einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines (Briefwahl) für die Bundestagswahl 2017.

Briefwahlunterlagen können zudem auf den nachfolgenden Wegen schriftlich beantragt werden:

Bei allen genannten Antragsarten sind unbedingt die persönlichen Daten des Wahlberechtigten- Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift - anzugeben.

Eine telefonische Antragstellung ist jedoch ausgeschlossen.

Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt ab sofort. Wichtiges zum Versand der Briefwahlunterlagen ins Ausland sind im Beitrag Auslandsdeutsche zusammengefasst.

Rückgabe der Briefwahlunterlagen

Briefwähler und -wählerinnen müssen dafür Sorge tragen, dass der rote Wahlbrief (mit Wahlschein und Stimmzettel - im verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag -) spätestens bis zum 24. September 2017, 18.00 Uhr, beim Kreiswahlleiter eintrifft.

Die Wahlbriefe der Mülheimer Wählerinnen und Wähler können daher auch am Wahltag noch von 8.00 bis 18.00 Uhr im Rats- und Rechtsamt, Rathaus, Eingang am Markt, 1. Etage, Raum B.111, sowie in den Rathausbriefkasten, Eingang „Am Rathaus 1“, eingeworfen werden.

Aufgrund der kurzfristigen Schließung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule (VHS) wird die Auszählung der 32 Mülheimer Briefwahlbezirke am Wahltag im Gebäude des Otto-Pankok-Gymnasiums, Von-Bock-Straße 81, erfolgen.

Die Wahlbriefe der Mülheimer Wählerinnen und Wähler können daher am Wahltag auch nicht in der Volkshochschule abgegeben werden, sondern in der Zeit von 15 bis 18 Uhr nur im Gebäude des Otto-Pankok-Gymnasiums.

Verspätet eingehende Wahlbriefe müssen aus rechtlichen Gründen von den Briefwahlvorständen zurückgewiesen werden.

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros im Rathaus

Das Briefwahlbüro ist für die Stimmabgabe ab Montag, 28. August 2017 im Historischen Rathaus, Eingang am Markt, 1. Etage, Raum C.113, geöffnet. Diverse Aufzüge, unter anderem am Rathausinnenhof Löhberg, ermöglichen den barrierefreien Zugang in das Gebäude.

Das Briefwahlbüro ist durchgehend geöffnet:

  • Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 16 Uhr, 
  • Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am
  • Freitag, 22. September 2017, nochmals bis 18 Uhr.

Weiteres

Sehbehinderte oder blinde Mitbürgerinnen und Mitbürger können kostenlose Wahlhilfen unter 01805/666456 (0,14 Euro/Minuten, mobil maximal 0,42 Euro/Minuten) bei den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW anfordern oder sich auch vertrauensvoll an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Briefwahlbüro wenden.

Für weitere Auskünfte steht das Rats- und Rechtsamt unter den Rufnummern 0208/455-3032 oder -3033 gerne zur Verfügung.

Kontakt


Stand: 22.09.2017

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