Was bedeutet Meldepflicht?

Während der Zeit, für die Sie Anspruch auf Arbeitslosengeld II erheben, besteht für Sie die gesetzliche Verpflichtung, sich bei der Sozialagentur zu melden. Diese Verpflichtung sich zu melden, umfasst auch, dass Sie zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin erscheinen, wenn Sie dazu aufgefordert werden (allgemeine Meldepflicht nach 59 SGB II i.V.m. 309 SGB III). Sie gilt auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht.

Sollten Sie der Aufforderung der Sozialagentur, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen ohne nachweisbar wichtigen Grund nicht nachkommen, kann dies eine Sanktion zur Folge haben.

 

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Stand: 11.10.2010

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