Was ist eine Sanktion?

Eine Sanktion ist eine gesetzlich vorgesehene Maßnahme bei Fehlverhalten mit Erziehungs- und Warnfunktion.

Sanktionen sind bei folgendem Fehlverhalten möglich:

Sanktion wegen eines Meldeversäumnisses:

Werden Termine ohne wichtigen Grund, z.B. bei der Antragsannahme, der Leistungsgewährung, dem Casemanagement oder dem ärztlichen Dienst von einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen trotz Rechtsfolgenbelehrung versäumt, kann es zu einer Absenkung der Regelleistung um 10% kommen.

Die Sanktion wird durch einen entsprechenden Bescheid festgesetzt und grundsätzlich ist auf die Dauer von 3 Monaten festgelegt. Sollte es innerhalb eines Jahres zu mehrfachen, wiederholten Meldeversäumnisses kommen, kann der Casemanager weitere Absenkungen der Regelleistungen um 10% vornehmen. Eine Aufaddierung ist bei überschneidenden Sanktionszeiträumen hier möglich.

Beispiel:

1. Sanktion um 10% im Zeitraum Mai, Juni, Juli,

2. Sanktion um 10% im Zeitraum Juni, Juli, August ergibt in den Monaten Juni und Juli eine Absenkung der Regelleistung um insgesamt 20%.

Sanktion wegen sonstiger Pflichtverstöße:

Wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich weigert,

a) eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,

b) die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten zu erfüllen,

c) eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen oder fortzuführen

d) zumutbare Arbeit  auszuführen,

kann eine Sanktion verhängt werden.

Für erwerbsfähige Hilfebedürftige die 25 Jahre oder älter sind, gilt folgendes:

Die Absenkung erfolgt in einer ersten Sanktionsstufe um 30% der Regelleistung. Die Sanktionsdauer beläuft sich grundsätzlich auf drei Monate. Sollte der erwerbsfähige Hilfebedürftige innerhalb eines Kalenderjahres eine wiederholte Pflichtverletzung aufweisen, kann es unter den oben genannten Voraussetzung zu einer 60% Sanktion kommen.

Die letzte Stufe einer wiederholten Sanktion, stellt der vollständige Wegfall der ALG II Leistungen (Regelleistung, Kosten der Unterkunft, Sozialversicherungsbeiträge etc.) dar. In solch einem Fall kann der Casemanager Sachleistungen in Form von Lebensmittelgutscheinen an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ausgeben. Analog zu der Sanktion eines Meldeversäumnisses ist auch hier eine Aufaddierung bei Überschneidung mehrerer Sanktionszeiträume möglich.

Jugendliche erwerbsfähige Hilfebedürftige unter 25 Jahren:

Die Absenkung erfolgt in diesen Fällen in einer ersten Sanktionsstufe um 100% der Regelleistung. Der  Casemanager kann, wenn kein oder nur unzureichendes Einkommen, z.B. Kindergeld, vorhanden ist, Sachleistungen an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ausgeben Die Sanktionsdauer beläuft sich grundsätzlich auf drei Monate.

Sollte der jugendliche erwerbsfähige Hilfebedürftige innerhalb eines Kalenderjahres eine weitere Pflichtverletzung aufweisen, kann es nach oben genannten Voraussetzungen (vgl. Benennung von wichtigen Gründen) zum vollständigen Verlust des ALG II Anspruches kommen. Dies bedeutet, dass weder Leistungen zum Lebensunterhalt noch die Unterkunftskosten und die Beiträge zur Sozialversicherung von der Sozialagentur übernommen werden. 

 

Kontakt


Stand: 11.10.2010

[schließen]

Fehler melden

Sie haben einen Fehler gefunden? Bitte teilen Sie ihn uns mit. Ein Redakteur wird sich umgehend darum kümmern.

Ihre Nachricht

Sicherheitscode (Was ist das?)

 

Teilen | Drucken | PDF-Version | RSS-Feed | Fehler melden

Transparenter Pixel