Archiv-Beitrag vom 23.06.2015"Wichtiges Engagement für die Stadt"

OB zieht positive Bilanz zur Hauptversammlung 2015 des DST in Dresden

Dagmar Mühlenfeld - Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim an der RuhrWenn alle zwei Jahre die ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages stattfindet, ist das nicht nur eine vielbeachtete Präsentation des einflussreichsten kommunalen Interessenverbandes, sondern auch eine eindrucksvolle Demonstration städtischen Selbstbewusstseins. Denn die mehr als 1000 direkt gewählten Stadtspitzen und Stadträtedelegierten repräsentieren zirca 51 Millionen Bundesbürger und Bundesbürgerinnen. Entsprechend aufmerksam werden folglich die inhaltlichen Impulse und Botschaften zu Kenntnis genommen, die die Hauptversammlung bestimmen beziehungsweise von ihr ausgehen.

Mindestens so wichtig ist es daher auch, wer seitens der Bundesregierung der kommunalen Familie seine Aufwartung macht und den Dialog mit dem Präsidium und den Delegierten sucht.
War in den zurückliegenden Jahren seit 2003 immer der Bundeskanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin zu Gast, wurde diesmal seitens der Bundesregierung auf die Fachminister gesetzt, in deren Verantwortungsbereich die Themen gehören, die im Zentrum der inhaltlichen Beratungen der Hauptversammlung standen: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles.

Für Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld was es seit 2003 die siebte Hauptversammlung und gleichzeitig die letzte, an der sie in aktiver Rolle als Präsidiumsmitglied und Stellvertreterin des Präsidenten teilnahm.
„Ich bin sehr zufrieden mit Verlauf und Ergebnis der HV 2015“, sagte die Oberbürgermeisterin. „Das diesjährige Motto ‚Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern‘, das im Präsidium nach intensiven Diskussionen mehrheitlich beschlossen und festgelegt worden war, ist maßgeblich auch von den im Präsidium vertretenen Mitgliedern des Aktionsbündnisses ‚Für die Würde unserer Städte‘ durchgesetzt worden. Und es hat sich gezeigt, wie sehr das Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse in der Republik bereits die Realität in unseren Städten und das Handeln von Stadtspitzen und Kommunalparlamenten bestimmt.“  
Dass die neu ins Amt der Präsidentin gewählte Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, die ebenfalls Mitglied im Aktionsbündnis ist, in ihrer programmatischen Antrittsrede alle Punkte des Kaiserlauterer Appells vom 21. November 2014  als inhaltliche Arbeitsschwerpunkte für die kommenden zwei Jahre benannte, ist für OB Mühlenfeld dabei besonders wichtig. Zeigt das doch, dass der DST in seiner Gesamtheit die Ziele und Forderungen des Aktionsbündnisses für herausragend wichtig hält. Außerdem ist das ein eindrucksvolles Zeichen kommunaler Solidarität. Schließlich ist auch den reicheren Städten klar, dass eine weiter wachsende Disparität der Lebensverhältnisse im Land den sozialen Frieden, die kommunale Selbstverwaltung und die demokratischen Grundfesten unseres Gemeinwesens erschüttern kann.

Zum inhaltlichen Teil der Hauptversammlung gehören traditionsgemäß mehrere thematische Arbeitsforen. Diese sind zum einen immer am zentralen Tagungsmotto orientiert, zum anderen verschaffen sie Gelegenheit zum kollegialen Meinungsaustausch zu solchen Themen, die die kommunale Familie aktuell besonders stark betreffen.

In Dresden haben folgende vier Foren mit großer Beteiligung der Delegierten stattgefunden:

  • Forum A
Städte im Abschwung – Städte im Aufschwung: Getrennte Welten?
  • Forum B

Arme Städte – Arme Bürger?

Strategien für Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit angesichts unterschiedlicher Rahmenbedingungen

  • Forum C
Infrastrukturelle Herausforderungen der Zukunftsstadt
  • Forum D              

Der demografische Wandel als Herausforderung und Chance –

Wie agieren die Städte?

Dagmar Mühlenfeld nahm aus zwei Gründen am Forum B (Arme Städte – Arme Bürger? Strategien für Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit angesichts unterschiedlicher Rahmenbedingungen) teil. Einerseits weil der wissenschaftliche Input von Prof. Dr. Peter Strohmeier erfolgte, dem langjährigen Partner mit ZEFIR für die OB und die Mülheimer Verwaltung in allen Themen der Mülheimer Familien- und Sozialpolitik. Und andererseits weil die aktuelle Entscheidung des Mülheimer Bündnisses für Familie, sich auch ohne Zertifizierung auf den Weg zur FamilienStadt machen zu wollen, geradezu nach dem Vergleich mit den Instrumenten anderer Kommunen ruft.

Insofern bot die Hauptversammlung hinreichend Gelegenheit zu aktiver und engagierter Verbandsarbeit für die Stadt Mülheim und zum ertragreichen inhaltlichen Blick über den Tellerrand auf die anderswo erfundenen Räder beziehungsweise auf die guten Ideen, die darauf warten, in andere Städte übertragen zu werden.
Darüber wird die Oberbürgermeisterin, ebenso wie die Delegierten aus den Ratsfraktionen in der nächsten Sitzung von Hauptausschuss oder Rat der Stadt berichten.

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Stand: 23.06.2015

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