Alles zu den Kommunalwahlen 2020

Symbolbild für Wahlen in Deutschland. Briefwahl, Wahlbenachrichtigung, wählen. - Pixabay

Einteilung des Stadtgebietes in (Kommunal)Wahlbezirke

Der Wahlausschuss zu den Kommunalwahlen am 13. September 2020 hat in seiner Sitzung am 14. November 2019 das Mülheimer Stadtgebiet wieder in 27 (Kommunal)Wahlbezirke eingeteilt.

Am 18. November 2019 erfolgte hierzu die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mülheim an der Ruhr. Darüber hinaus liegt der Wahlplan mit dem Straßen- und Wahlbezirksverzeichnis in der Bürgeragentur (Ladenlokal, Schollenstraße 2) in der Zeit vom 25. November bis 6. Dezember 2019 während der Öffnungszeiten aus.

Mülheimer Rathaus - Hier spielt das politische Leben der Stadt - der Ratssaal - Redakteur

Erste Informationen zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Das Rats- und Rechtsamt wird zu den Kommunalwahlen 2020 den Wahlvorschlagsträgern (Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerbende) wieder die „Parteienkomponente“ in der Wahlsoftware des Votemanager im Rahmen des Wahlvorschlagsverfahrens anbieten.

Die „Parteienkomponente“ unterstützt programmtechnisch die aufwendige Zusammenstellung der zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten in Mülheim an der Ruhr für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin, des Rates der Stadt und der drei Bezirksvertretungen und ersetzt die zeitaufwendigen manuellen Eintragungen in die verschiedenen Anlagen der Kommunalwahlordnung durch die jeweiligen Wahlvorschlagsträger.

Die benutzerfreundliche Kandidatenerfassung in dem Programm und die anschließende systemseitige Generierung der umfangreichen amtlichen Vordrucke (Anlagen 9 a bis c, 10 a bis c, 11 a bis d, 12 a bis c, 13 a und b sowie 15 der Kommunalwahlordnung) erleichtert die Zusammenstellung der einzelnen Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen damit wesentlich.

Hierzu werden voraussichtlich ab Mitte Januar 2020 - so wie bereits zu den Kommunalwahlen 2014 - im Rahmen von Anwenderschulungen die entsprechenden Zugangsdaten mitgeteilt.

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 16. Juli 2020, 18.00 Uhr. Da diese Frist in den Sommerferien liegt, sollten sämtliche Wahlvorschläge frühzeitig vor Fristablauf zur Prüfung beim Wahlleiter (Rats- und Rechtsamt, Zi. B.111, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr) eingereicht werden.

Das Rats- und Rechtsamt steht den Wahlvorschlagsträgern für Rückfragen und weitere Informationen unter den Rufnummern 455-3030 und -3031 zur Verfügung.

Kontakt


Stand: 29.11.2019

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