Bundesnotbremse: Ablauf zur Rückkehr zu Wechselunterrichtsmodellen

Bundesnotbremse: Ablauf zur Rückkehr zu Wechselunterrichtsmodellen

Das Schulamt hat eine Reihe von Rückfragen zu einer möglichen Rückkehr zum Wechselunterricht erreicht. Das novellierte Infektionsschutzgesetz des Bundes sowie die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) des Landes sehen keine Entscheidung auf Schulträgerseite mehr vor. Diese Entscheidungen hat sich das Land ausdrücklich vorbehalten.

Schülerinnen und Schüler in einem Klassenraum. Ein Schüler desinfiziert sich seine Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln. Corona, Unterrichtsformen, Covid-19 - Canva

Für das Außerkrafttreten der strengeren Maßnahmen und der dafür erforderlichen Feststellung seitens des Landes gilt, dass die neue Zählung der Inzidenz am ersten Werktag nach dem Inkrafttreten der strengeren Maßnahmen beginnt. Wenn die Inzidenz dann an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 165 liegt, wird dies durch das Land formal im Wege der Allgemeinverfügung festgestellt und veröffentlicht. Erst dann ist der Zeitpunkt amtlich bestätigt, ab dem Maßnahmen entfallen und es Auswirkungen auf die Regelung für den Distanzunterricht an Schulen gibt. Die NRW-Betreuungsverordnung sieht vor, dass nach Vorliegen der Allgemeinverfügung der Präsenzunterricht/Wechselunterricht an Schulen immer am folgenden Montag starten kann.

Für die derzeitige Mülheimer Situation bedeutet dies:

  • Samstag, 1. Mai:  Inzidenzwert 184 (keine Unterschreitung)
  • Sonntag, 2. Mai: Inzidenzwert 161 (Unterschreitung, die allerdings nicht zählt, da kein Werktag)
  • Montag, 3. Mai: Inzidenzwert 161 (1. Zähltag der Unterschreitung)
  • Dienstag, 4. Mai: Inzidenzwert 116 (2. Zähltag der Unterschreitung)
  • Mittwoch, 5. Mai: Inzidenzwert 138 (3. Zähltag der Unterschreitung)
  • Donnerstag, 6. Mai: Inzidenzwert 103 (4. Zahltag der Unterschreitung)

Sollte es nun am Freitag (7.5.) auch nur einen Inzidenzwert über 165 geben, so wären die fünf aufeinanderfolgenden Werktage nicht erreicht und die kommende Woche würde mit Distanzunterricht fortgesetzt.

Sollte es allerdings am Freitag (7.5.) einen Inzidenzwert unter 165 geben, so wären die Voraussetzungen dafür gegeben, dass das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) dies in der Allgemeinverfügung offiziell feststellen könnte. Im Kreis Lippe ist dies beispielsweise in der vergangenen Woche so gelaufen: Dort war der Inzidenzwert von Montag bis Freitag unter 165 und die Allgemeinverfügung wurde noch am selben Freitag vom MAGS geändert, so dass dort seit Montag, 3. Mai wieder ein Wechselunterrichtsmodell gefahren wird.

Die entsprechenden Allgemeinverfügungen finden sich immer in der aktualisierten Form auf der Internetseite des MAGS unter https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw.

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf unserer Corona-Seite.

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Stand: 06.05.2021

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