Eröffnung der Sitzungsperiode des Rates (2020)

Rede von Oberbürgermeister Marc Buchholz

anlässlich der Eröffnung des Sitzungsperiode des Rates

am Mittwoch, 4. November 2020, 16 Uhr

Stadthalle

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Liebe Mitglieder im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum Start in die neue Ratsperiode danke ich zunächst allen Wählerinnen und Wählern, die uns in unser Amt gewählt und uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ihnen sind wir in all unserem Handeln in den nächsten Jahren verpflichtet.

Den Wahlkampf haben wir unter Corona-Bedingungen als eine besondere Herausforderung erfahren. Er erforderte neue Wege und Anstrengungen, und auch die konstituierende Sitzung findet heute unter erschwerten Bedingungen statt. Wir sind alle verpflichtet, den Mund- und Nasenschutz während der Sitzung aufzubehalten. Dies gilt jedoch nicht während der Wortbeiträge. Ich weiß, dass dies keine leichte Aufgabe ist – auch nicht für mich. Zum Schutz der anderen sowie zu unserem eigenen führt daran jedoch kein Weg vorbei. Ich setze hier auf Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung.

Für die kommenden fünf Jahre wünsche ich mir, sowohl in den Fachausschüssen als auch im Rat, dass wir als gute und faire Demokratinnen und Demokraten zusammenarbeiten. Ich appelliere an Sie, die Wortbeiträge der anderen zu achten und zu respektieren, auch wenn wir deren Meinung nicht teilen.

Ich habe es in meinem persönlichen Brief an Sie schon einmal angesprochen, aber da es mir sehr wichtig ist, möchte ich es an dieser Stelle noch einmal wiederholen: Lassen wir uns auf kommunaler Ebene bei der Ausgestaltung unserer Mandatstätigkeit vom Wählerwillen, dem öffentlichen Wohl und der Rechtslage leiten - und nicht in ideologischen Grabenkämpfen verharren.

Lassen Sie uns inhaltlich, sachlich, engagiert, mutig und auch emotional streiten. Da wo nötig, müssen wir uns in der Sache abgrenzen! So liefern wir den Wählerinnen und Wählern in fünf Jahren fundierte Gründe, damit sie sich ein Meinungsbild erstellen und ihre Stimme entsprechend abgeben können.

Wichtig ist mir die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger nicht nur bei der nächsten Kommunalwahl. Ich beabsichtige deren Partizipationsmöglichkeiten zu stärken, indem ich zum Beispiel einmal pro Jahr eine Bürgerratssitzung einberufe. Die Bürgerschaft soll nicht nur zuhören, sondern sich aktiv zu Fragen der Kommunalpolitik äußern. Ich weiß heute nicht ob es letztendlich gelingen wird, bin aber fest entschlossen dies auszuprobieren.

Ob dies schon im kommenden Jahr aufgrund der Corona-Lage möglich sein wird, bleibt abzuwarten. Ich werde zu diesem Thema auf Sie, die Mandatsträgerinnen und -träger, zukommen, um Ihre Meinung dazu einzuholen und das Format zu besprechen.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und hoffe, dass wir das in Mülheim an der Ruhr neu beleben und leben können!

Glück auf!