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        <title>Stadt Mülheim an der Ruhr - Recht</title>
        <description>Nachrichten aus Mülheim an der Ruhr, der Stadt am Fluss.</description>
        <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/</link>
        <lastBuildDate>Tue, 07 Apr 2026 04:13:32 +0100</lastBuildDate>
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            <title>Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/city-dienst_sicherheit1.html</link>
            <description>Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist zuständig für die Einhaltung und Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Geburten</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/geburtenangelegenheiten1.html</link>
            <description>Nicht nur Freunde und Verwandte wollen die freudige Nachricht hören, sondern auch das Standesamt. In diesem Beitrag sind wichtigen Informationen rund um das Thema Geburt aufgeführt.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zum Eingang Bauantrag / Abbruchantrag / Voranfrage</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zum_eingang_bauantrag__abbruchantrag__voranfrage.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise EU-DSGVO der Unteren Bauaufsicht zum Eingang Bauantrag, Abbruchantrag, Voranfrage</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise des Amtes für Bauaufsicht und Denkmalpflege</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/da_bauaufsicht.html</link>
            <description>Seit 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU).</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Denkmalbehörde</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_denkmalbehoerde.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise der Unteren Denkmalbehörde, Informationen nach Artikel 13, 14 und 21 EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zur Bauberatung</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zur_bauberatung.html</link>
            <description>Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir von Ihnen durch Ihren Beratungswunsch in der Bauberatung erhalten haben.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zu Verwaltungsverfahren</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zu_verwaltungsverfahren.html</link>
            <description>Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir für das bauordnungsrechtliche Verwal-tungsverfahren erhalten haben.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zur Akteneinsicht</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zur_akteneinsicht.html</link>
            <description>Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir von Ihnen durch Ihren Antrag auf Akten-einsicht erhalten haben.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zur Baustatistik</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zur_baustatistik.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zur Baustatistik nach Europäischer Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO)</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise der Unteren Bauaufsicht zu Baulasten und Teilungen</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_der_unteren_bauaufsicht_zu_baulasten_und_teilungen.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise für Baulasten-Auskünfte, Baulast-Eintragungen und Grundstücksteilungen bei der Stadt Mülheim an der Ruhr</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise im Bereich Wirtschaftsförderung</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/da_wirtschaftsfoerderung.html</link>
            <description>Ab 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europaischen Union (EU). Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Ansprüche und Rechte.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise im Bereich Stadtentwicklung</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_im_bereich_stadtentwicklung.html</link>
            <description>Ab 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europaischen Union (EU).
Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Ansprüche und Rechte.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise im Bereich Stadtplanung</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_im_bereich_stadtplanung.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise im Bereich Stadtplanung: Informationen nach Artikel 13, 14 und 21 EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Genehmigungen und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/strassenverkehrsrechtliche_angelegenheiten.html</link>
            <description>Hier finden Sie Informationen zu Straßen- und straßenverkehrsrechtlichen Themen.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Aktionswoche für Alleinerziehende vom 3. bis 8. März 2024</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/aktionswoche_fuer_alleinerziehende_vom_3_bis_8_maerz_2024.html</link>
            <description>In der Aktionswoche für Alleinerziehende vom 3. bis 8. März 2024 bieten die Anlaufstelle für Alleinerziehende gemeinsam mit zahlreichen Mülheimer Kooperationspartner*innen vielfältige und kostenfreie Angebote und Veranstaltungen für Alleinerziehende an. Themen wie Achtsamkeit, Resilienz, Backen, Basteln, Tanz und Bewegung, aber auch ein Vortrag zu familienrechtlichen Verfahren oder Infoveranstaltungen zum Bürgergeld sind dabei.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise des Mülheimer SportService - Sport im Park</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_des_muelheimer_sportservice_-_sport_im_park.html</link>
            <description>Datenschutzhinweise und Informationen nach Artikel 13, 14 und 21 EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) Ab 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europaischen Union (EU).</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Wohnungsaufsicht</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/wohnungsaufsicht1.html</link>
            <description>Ein sehr wesentliches Instrument der Wohnungspolitik ist die gesetzliche Regelung des Erhalts und der Pflege, insbesondere von vermietetem Wohnraum. Es liegt zwar im Eigeninteresse von Wohnraumeigentümern, diesen in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten, dennoch müssen immer wieder erhebliche Mängel bei der Beschaffenheit von Wohnraum festgestellt werden.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Behindertenbeauftragte</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/behindertenkoordination1.html</link>
            <description>Die Behindertenkoordination ist zuständig für
die Aufklärung und Unterstützung bei der Gestaltung einer barrierefreien Umwelt, die Menschen mit Behinderungen - unabhängig von ihrer Behinderungsart und ihrem Alter - die Teilnahme am kulturellen und sozialen Leben in ihrer Stadt ermöglichen soll.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Verwaltungsgebührensatzung</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/verwaltungsgebuehrensatzung1.html</link>
            <description>Die Verwaltungsgebührensatzung listet die Verwaltungsgebühren der Stadt Mülheim an der Ruhr auf.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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            <title>Datenschutzhinweise des Amtes für Grünflächenmanagement und Friedhofswesen</title>
            <link>http://www.muelheim-ruhr.de/cms/datenschutzhinweise_fuer_nutzungsberechtigte_und_angehoerige_friedhoefe.html</link>
            <description>Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Ansprüche und Rechte. 
Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweils von Ihnen beantragten Leistungen bzw. nach der Art der öffentlichen Aufgabe.</description>
            <author>Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr &lt;info@muelheim-ruhr.de&gt;</author>
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