Archiv-Beitrag vom 03.08.2010Kulturbetrieb stellt Entwurf des Betriebssicherungskonzeptes vor

Kulturdezernent Peter Vermeulen, der Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur, Friedel Lemke, der Leiter des Kulturbetriebes, Frank Baudy und der Sprecher der Fördervereine Kultur, Bernhard Haake stellten jetzt den Entwurf des Betriebssicherungskonzeptes des Kulturbetriebes für die Jahre 2010 ff. vor.

Der Betriebsausschuss Kulturbetrieb hat in seiner Sitzung am 4. Mai 2010 dem Rat der Stadt den Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs Mülheim an der Ruhr für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenübersicht unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises und dem ausdrücklichen Vorbehalt der noch einzuarbeitenden
Maßnahmen zur Haushaltssicherung einstimmig empfohlen.
In der darauf folgenden Sitzung am 15. Juni 2010 hat er mit der Beratung des gemeinsamen
Antrages der Fraktionen von SPD, MBI, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Stadtverordneten
Gabriele Rosinski (A 10/0463-01) sich mehrheitlich gegen die mit der Diskussionsgrundlage
für ein Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. eingebrachten HSK-Maßnahmen für
den kulturellen Bereich (Nr. 108 bis 127) ausgesprochen und den Kulturbetrieb gleichzeitig
damit beauftragt, ein Betriebssicherungskonzept aufzustellen.

Als Zielgröße für dieses Konzept war die als Kompromiss definierte Pauschalsumme in Höhe von 1,25 Mio. Euro vorgegeben worden.
Das Betriebssicherungskonzept ist von der Betriebsleitung des Kulturbetriebs in enger Anstimmung mit den Leitungen der Kulturinstitute und der Geschäftsführung des K.i.R. e.V. (Kultur im Ringlokschuppen) erarbeitet und anschließend mit Vertretern der Interessengemeinschaft der Mülheimer Kulturfördervereine abgestimmt worden. "Hier herrschte eine große Einigkeit in der großen Kulturgemeinde zum Betriebssicherungskonzept. Das ist mir so in keiner anderen Stadt bekannt," zeigte sich Peter Vermeulen (Foto rechts) zufrieden.

Entwurf des Betriebssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 ff.

"Das nun auf Beschluss des Betriebsausschuss Kulturbetrieb vorgelegte Betriebssicherungskonzept leistet einen nachhaltigen Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes, ohne massive Eingriffe in die heutigen Strukturen der Kulturlandschaft unserer Stadt vorzunehmen," so Kulturbetriebsleiter Frank Baudy.
Institutsschließungen sowie das Wegbrechen von Bildungslandschaften mit seinen unabsehbaren gesellschaftlichen Konsequenzen konnten – wie ausdrücklich gefordert – vermieden werden. Bei Aufstellung des Maßnahmekataloges bildeten wesentliche Überlegungen der vorgelegten „Diskussionsgrundlage für ein Haushaltssicherungskonzept 2010 ff“ (HSK) die inhaltliche Grundlage. Mitbedacht wurden zudem die zahlreichen Anregungen aus den Bürgerforen und der Bürgersprechstunde des Betriebsausschussvorsitzenden, aus der kulturpolitischen Diskussion, aus den Stellungnahmen der Interessengemeinschaft der Kulturfördervereine, aus den intensiven Beratungen mit den Institutsleiter/innen und den Geschäftsleitern des K.i.R. e.V. sowie die der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA).
Grundlegendes Prinzip dieses Betriebssicherungskonzeptes ist die Gewichtung von
strukturellen Maßnahmen zu den zusätzlichen Belastungen für die NutzerInnen der
Kulturangebote respektive Kultureinrichtungen. Lediglich rund 20 % der vorgeschlagenen
Maßnahmen beziehen sich auf die Erhöhung von Nutzerentgelten. Das Gros sind
Einsparungen beim eingesetzten Personal, bei der Optimierung von Abläufen, bei der
Reduzierung von Angeboten ohne generelle Gefährdung der Institutsstruktur. Der Personalaufwand im vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplanes wurde für das Jahr 2010 bereits um 1,5 % pauschal gekürzt. Die vorgeschlagene HSK-Maßnahme zur Reintegration der Eigenbetriebe bleibt unberührt.
"Der Kulturbetrieb hat sich den Aufgaben immer gestellt. Seit seiner Gründung im Jahr 1996 wurden mehr als 3 Mio. Euro eingespart. So gab es bereits einige strukturelle Einschnitte, wie beispielsweise die Schließung der Stadtteilbüchereien in Saarn und Dümpten oder des Kulturbüros. Die nun vorgelegten Einparmaßnahmen sind trotz des Erhalts der Kultureinrichtungen und ohne massive Eingriffe in die vorhandenen Strukturen ebenfalls nicht unerheblich," untermauert Frank Baudy das Betriebssicherungskonzept. "Jetzt muss die Politk entscheiden."

Der Betriebssausschuss Kulturbetrieb wird nun in seiner Sitzung am 3. September 2010 über den Entwurf des Betriebssicherungskonzeptes beraten. Am 7. Oktober 2010 wird der Rat der Stadt entscheiden. Die einzelnen Maßnahmen nebst Beschreibung finden Sie in der Vorlage in der Datei zum Kontext.