Bürgerbeteiligungen
Mülheim an der Ruhr ist geprägt durch eine sehr engagierte Bürgerschaft.
Die Stadt liegt ihr am Herzen, darum nimmt sie rege an sämtlichen Bürgerbeteiligungsprozessen teil, macht Gebrauch von temporären wie auch dauerhaften Möglichkeiten des direkten Kontaktes mit Stadtverwaltung, Politik und Medien.Für die Stadtverwaltung ist Bürgerbeteiligung seit vielen Jahren gelebte Praxis. Sie gibt diesem urdemokratischen Bedürfnis und Recht - oft über das gesetzlich vorgegebene Maß Raum und Zeit, um Projekte zu erläutern, die Meinungen der BürgerInnen einzuholen und mit ihnen zu diskutieren. Bürgerengagement stärkt das Gemeinwesen, denn nur der Dialog kann Vertrauen und Verständnis erzeugen, er bildet die Basis für Entscheidungsfindungen und Kompromissbildungen innerhalb der Kommune. Nur auf diesem Weg können Politik und Verwaltung langfristig gute Qualität und nachhaltige Effizienz erzielen.
Mitte 2012 beginnt ein aus der Unternehmer- und Bürgerschaft gewünschter und vom Rat beschlossener Prozess zur Entwicklung eines Leitbildes für Mülheim an der Ruhr. Dabei sollen verschiedene Themen-Arbeitsgruppen aus sämtlichen Gesellschaftsbereichen Maßnahmen und Projekte entwickeln, an deren Umsetzung diese dann ebenfalls beteiligt sein werden.
Gesetzliche demokratische Formen der Bürgerbeteiligung reichen von Wahlen, über Bürgeranträge, Teilnahme an öffentlichen Sitzungen von Bezirksvertretungen, Ausschüssen und Rat der Stadt, Bürgerversammlungen bis hin zum Bürgerbegehren (2005, 2007, 2012). Im Ratsinformationssystem und im Amtsblatt sind alle wichtigen Anträge und Beschlüsse aktuell nachzulesen – eine wichtige Voraussetzung für fundierte Beteiligung.
Dauerhafte Bürgerbeteiligung garantieren in Mülheim seit 2003 die Bürgeragentur und das KommunikationsCenter. Hier kann persönlich, telefonisch und auch schriftlich - klassisch oder online - Kontakt zur Stadtverwaltung aufgenommen werden. Beide Servicestellen sichern den schnellen und direkten Weg zum richtigen Ansprechpartner. Die Beantwortung jeder Bürgereingabe ist obligatorisch.
Regelmäßige Bürgerbeteiligung gibt es in Form von Bürgersprechstunden mit BürgermeisterIn, BezirksvertreterIn sowie mit der Oberbürgermeisterin selbst. Hier kann jedes Anliegen direkt und persönlich vorgebracht werden. Außerdem gibt es seit einigen Jahren einen Jugendstadtrat, der sich insbesondere für die Bedürfnisse der jungen MülheimerInnen einsetzt. Für Eppinghofen wurde ein Stadtteilmanagementbüro mit einem Team nur für die Belange dieses Stadtteils eingerichtet.
Temporäre Bürgerbeteiligung findet meist projektbezogen statt, ist intensiv und sehr konkret. Der Inhalt bestimmt die Form. So fanden z.B. Planwerkstätten zu Ruhrbania (2004), ein Charrette-Verfahren (2012) zur Innenstadtraum-Entwicklung oder jährliche Haushaltsforen zur Haushaltskonsolidierung statt. Darüber hinaus werden diverse Werkstattwochen, Bürgerforen, Aktionstage oder Informationsveranstaltungen durchgeführt. Die Oberbürgermeisterin lädt zu öffentlichen Diskussionsrunden unterschiedlicher Formate, wie zum Leitbildprozess ein.
Es werden auch Kombinationen aus Veranstaltungen und Online-Plattformen angeboten. Für die Bewerbung zu InnovationCity gab es z.B. ein eigenes interaktives Portal, zum Lärmaktionsplan eine interaktive Lärmkarte, im Online-Haushaltsforum (2010, 2012) konnten Sparvorschläge eingebracht, bewertet und kommentiert werden. Alle Vorschläge wurden der Politik zur Entscheidung vorgelegt und die Ergebnisse im Online-Haushaltsforum dokumentiert. Als Kunstprojekt kam im Rahmen der Kulturhauptstadt (2010) die interaktive Mülheim-Wohlfühlkarte „hotspots“ ins Netz. Zudem werden je nach Bedarf repräsentative Bürgerumfragen durchgeführt.
Darüber hinaus haben die BürgerInnen aus Mülheim an der Ruhr aber auch andere Gelegenheiten Stellung zu beziehen, so z.B. bei Neu-/Bürgerempfängen und Einbürgerungen, im Integrationsrat, als Berater in Form von sachkundigen Bürgern, als Mitglieder in Netzwerken und Bündnissen, als Paten oder auch Sponsoren.
Kontakt
- "Wege finden - Wer hilft wem - wann - mit was?"
- Abstimmung zur Bestimmung der Schulart der neu zu errichtenden Grundschule in Mülheim-Styrum
- Ärger mit "wilden Müllkippen"
- Bürgerbeteiligung Bebauungsplan "Wohnen im Dichterviertel"
- Bundestagswahl am 22. September 2013
- Charrette-Veranstaltung verschoben!
- Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Gesundheitsbericht - Ergebnisse der repräsentativen Bürgerumfrage 2003
- Haushaltsforum 2010/2011
- Haushaltsforum 2012
- Haushaltsforum 2013
- Ideenworkshop Rathausmarkt
- Innovation City
- Kohlenmonoxidleitung
- Kostenlose Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen
- Lärmaktionsplan
- Leitbild zur Stadtentwicklung
- OB zur Bürgerbeteiligung
- Öffentlichkeitsbeteiligung "Straßenherstellung"
- Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße"
- Satzung Bürgerentscheid
- SimplyCity - Weniger ist mehr
- Sonntagsgespräche
- Überprüfung der Einbahnstraßen in Mülheim - Bürger sollen ihre Meinung sagen
- Wer - Wann - Wohin: Befragung zur Mobilität in Mülheim an der Ruhr
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