Frischwassermaßstab

Bemessung der Schmutzwassergebühr - Gebührenmaßstab

Wasserhahn mit fließendem Trinkwasser., Infos zu Nutzungsvorhaben in Trinkwasserschutzzonen. - Pixabay

Das Kommunalabgabengesetz sowie auch die Verwaltungsrechtsprechung lassen zur Umlegung der Kosten den Frischwassermaßstab zu. Hierbei wird als sehr wahrscheinlich unterstellt, dass die bezogene Frischwassermenge der eingeleiteten Schmutzwassermenge entspricht.

Die Frischwasserzufuhr zu einem Grundstück bestimmt also die Bemessungsgrundlage für die Schmutzwassergebühren. Diese Abhängigkeit greift jeweils über zwei Jahre hinweg:

Die im Verbrauchsjahr 2016 bezogene Wassermenge bildet die Basis für die Schmutzwassergebühr des Jahres 2018. Sie umfasst jedoch nicht nur die aus dem Netz des Wasserversorgungsunternehmens abgenommene Menge, sondern unter anderem auch die Brauchwassernutzung und die Brunnenförderung. Die Bezugsmenge wird dabei auf einen Zeitraum von 365 beziehungsweise 366 Tagen umgerechnet um der kalenderjahresbezogenen Veranlagung Rechnung zu tragen.

Beispiel: In der Zeit vom 15. Januar 2017 bis 27. Januar 2018 - also an 377 Tagen - haben Sie auf Ihrem Grundstück 286 Kubikmeter (m³) Frischwasser bezogen. Für das Jahr 2019 werden somit (286 m³: 377 Tage = 0,76 m³/Tag x 365 Tage =) 277 m³ als gebührenpflichtige Schmutzwassermenge zugrundegelegt.

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Stand: 17.09.2020

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