Grundsicherung

Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden seit dem 1. Januar 2005 nach den Regelungen des Vierten Kapitels des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) gewahrt. Das bisherige "Grundsicherungsgesetz" wurde durch dieses neue Gesetz abgelöst.

Die Teams der Abteilung Grundsicherung beraten Sie in allen Fragen des SGB XII. Wir helfen allen, die über 65 Jahre alt oder über 18 Jahre und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, in der Bundesrepublik Deutschland wohnen und ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen bestreiten können. Zu dem Personenkreis zählen grundsätzlich auch behinderte Menschen, die in anerkannten Werkstätten für Behinderte oder ähnlichen Einrichtungen tätig sind und wegen der Art und Schwere der Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht arbeiten können.

Die Grundsicherung ist keine Sozialhilfe. Sie richtet sich zwar nach dem Bedarf im Einzelfall und entspricht ihrer Höhe nach im Wesentlichen der Sozialhilfe, aber es gibt bei der bedarfsorientierten Grundsicherung erhebliche Leistungsverbesserungen gegenüber der Sozialhilfe:

• Kein Rückgriff auf unterhaltspflichtige Kinder beziehungsweise Eltern wenn diese weniger als 100.000 Euro verdienen
• Keine Pflicht zum Kostenersatz durch Erben
• Keine Wertgutscheine oder Sachleistungen, sondern Anerkennung von Geldleistungen

Für ausländische Mitbürger bestehen besondere Vorschriften. Es wird gebeten, im Einzelfall die zuständigen SachbearbeiterInnen zu befragen.

Eine dauerhaft volle Erwerbsminderung besteht, wenn man wegen einer Krankheit oder einer Behinderung außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten, und es nicht wahrscheinlich ist, dass diese Erwerbsminderung behoben werden kann.

Die Grundsicherung soll sicherstellen, dass alle Menschen ab 65 Jahren und alle dauerhaft voll Erwerbsgeminderten ab 18 Jahren genug Geld für ihren Lebensunterhalt haben und nicht (mehr) auf Sozialhilfe angewiesen sind.