Ortsrecht
Informationen rund um Belange des Ortsrechts
- Amtsblatt
- Friedhofssatzung vom 16.12.2003
- Gebührensatzung für die Nutzung der städtischen Bäder
- Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe
- Gebührensatzung zur Unterbringung von Aussiedlern und asylbegehrenden Ausländern
- Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Mülheim an der Ruhr
- Hauptsatzung und Geschäftsordnung
- Hebesatzsatzung 2011
- Hundesteuersatzung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Parkgebührenordnung
- Rechtsverordnung über den Verkehr mit Taxen (Taxenordnung) für das Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 6.5.2004
- Regelungen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Erhalt der Sauberkeit in Mülheim an der Ruhr
- Satzung Bürgerentscheid
- Satzung für das Jugendamt Mülheim an der Ruhr
- Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes
- Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen
- Satzung über die Abfallentsorgung
- Satzung über die Auszeichnung für besondere Verdienste um die Stadt Mülheim an der Ruhr vom 30.6.2000
- Satzung über die Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- Satzung über die Nummerierung von Gebäuden
- Satzung vom 7.4.2008: Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen
- Satzungen der Feuerwehr
- Satzungen des Kulturbetriebes
- Sondernutzungssatzung 2010
- Spielgerätesteuersatzung
- Stellplatzablöse-Satzung: Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land NRW (BauO NRW) vom 28. Juni 2011
- Stiftungen
- Taxentarif
- Vergnügungssteuersatzung für Vergnügungen besonderer Art (Vergnügungssteuersatzung)
- Verkürzung der Sperrzeit für Kirmesveranstaltungen
- Verwaltungsgebührensatzung
- Wahlordnung für die Wahl des Gremiums für Integration
- Wahlordnung für die Wahl des Jugendstadtrates
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