Archiv-Beitrag vom 05.03.2015Bürgerentscheid 2012

Gegenstand des Bürgerentscheides am 22. April 2012 war die folgende Fragestellung:

„Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstraße) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?"

Die BürgerInnen der Stadt Mülheim an der Ruhr konnten über diese Frage mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen.

Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid müssen gemäß § 26 Absatz 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mindestens 10 % der Abstimmungsberechtigten - das bedeutet in diesem Fall 13.388 Personen - die zur Entscheidung stehende Frage mit „Ja“ beantworten.
Dieses erforderliche Quorum wurde mit insgesamt 17.326 abgegebenen Ja-Stimmen am 22. April 2012 erreicht (+ 3.938 Stimmen).

Damit ist die Abstimmungsfrage im Sinne der Initiatoren des Bürgerentscheides entschieden worden, das heißt der Bürgerentscheid war erfolgreich.

Die wichtigsten Eckdaten des amtlichen Endergebnisses, das der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 3. Mai 2012 festgestellt hat, sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt. Eine detailliertere Übersicht des Ergebnisses mit allen Abstimmungsbezirken sowie der Briefabstimmung ist auf dieser Seite als Datei zum Herunterladen hinterlegt.