Archiv-Beitrag vom 03.11.2011Luftreinhalteplan Ruhrgebiet liegt öffentlich aus

Der aktualisierte und von den drei beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster überarbeitete gemeinsame Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet ist als Entwurf fertig gestellt und liegt seit dem 27. Juni in allen betroffenen Kommunen öffentlich aus. Auch in Mülheim.

Der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet - Teilgebiet West liegt jetzt öffetnlich aus.Er besteht aus den drei Teilplänen Nord (Bezirksregierung Münster), Ost (Bezirksregierung Arnsberg) und West (Bezirksregierung Düsseldorf) und soll zum 1. Oktober 2011 in Kraft treten.

Der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet Teilplan West liegt in Mülheim im ServiceCenterBauen, Hans-Böckler-Platz 5 (Technisches Rathaus), öffentlich aus. Öffnungszeiten sind montags-freitags 8.00-12.30 Uhr und donnerstags zusätzlich von 14.00-16.00 Uhr.

Entsprechend dem ausgelegten Entwurf gibt es ab 1. Januar 2012 eine große zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet. Diese umfasst die Bereiche mit zu hohen Belastungen durch die Schadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid. Ab 1. Januar 2013 ist dann in der nächsten Stufe nur noch Fahrzeugen mit gelber oder grüner Umweltplakette und in der letzten Stufe ab 01. Juli 2014 nur noch Fahrzeugen mit grüner Plakette die Einfahrt gestattet.

Darüber hinaus sieht der Luftreinhalteplan industrielle und verkehrliche Maßnahmen vor. Dazu gehören beispielsweise die Ertüchtigung von Fahrzeugflotten der öffentlichen Hand und des öffentlichen Personennahverkehrs sowie verkehrsplanerische und städteplanerische Maßnahmen.

Für die Städte im Ruhrgebiet gibt es bereits seit August 2008 einen Luftreinhalteplan mit ausgewiesenen Umweltzonen.Für die Städte im Ruhrgebiet gibt es bereits seit August 2008 einen Luftreinhalteplan mit ausgewiesenen Umweltzonen. Im Regierungsbezirk Düsseldorf umfasst der Plan die Städte Duisburg, Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Erste Erfolge dieses Planes und der damit verbundenen Minderungsmaßnahmen sind mittlerweile erkennbar. Die Belastungen innerhalb bestehender Umweltzonen sind im Durchschnitt stärker zurückgegangen als außerhalb dieser Zonen. Jedoch stellen die Belastungen durch Stickstoffdioxid weiterhin ein großes Problem dar. Hier sind dringend weitere Maßnahmen erforderlich, um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte einzuhalten und den Gesundheitsschutz zu verbessern. Betroffen sind besonders Straßen mit schlechter Durchlüftung und hohem Verkehrsaufkommen.

Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich möglich

Der Entwurf des Teilplans West wird in der Zeit vom 27. Juni bis einschließlich 26. Juli 2011 in den Städten Duisburg, Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen sowie bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Einsichtnahme ausgelegt.

Der Luftreinhalteplan ist auch auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf einsehbar.
Stellungnahmen zum Entwurf können von jedermann schriftlich bei der Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 53, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf eingebracht werden. Die Frist hierfür endet zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also am 9. August 2011.

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Stand: 29.11.2011

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