Amtsblatt

Das Amtsblatt der Stadt Mülheim an der Ruhr ist das amtliche Bekanntmachungsorgan der Stadt. Hier finden die Bürger*innen Informationen des Rates und der Verwaltung.

Dazu gehören:

• Veröffentlichungen von Satzungen sowie deren Änderungen
• Einleitung und Beschluss von Bebauungsplanverfahren und Flächennutzungsplanverfahren
• Bekanntgabe von Bürgerbeteiligungen
• Widmungsverfügungen
• Öffentliche Zustellung verschiedenster Bescheide
• Öffentliche Ausschreibungen aus allen Bereichen der Verwaltung
• Bekanntgabe der Sitzungstermine des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse
• Unanfechtbarkeitsbeschlüsse
• Bekanntmachungen der städtischen Eigenbetriebe
• Wahlbekanntmachungen

Das Amtsblatt erscheint am 15. und letzten Tag eines jeden Monats; fallen diese Tage auf einen Sonn-, Feiertag oder Samstag, erscheint es am Werktag davor.
Die Sitzungen des Rates der Stadt werden generell in einem Sonderamtsblatt veröffentlicht.

Das Amtsblatt kann kostenlos im Internet oder zu den regulären Öffnungszeiten in der Bürgeragentur eingesehen werden.