Subventionsberichte - Datenblatt / Handbuch

Angesichts der aktuellen Finanzlage der Stadt ist im Rahmen der unabdingbaren Überprüfung städtischer Leistungen und Angebote eine Offenlegung (auch versteckter) städtischer Subventionen Dritter erforderlich. Damit ist gemeint, inwieweit die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- beziehungsweise Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte Dritte subventioniert.

Der Oberbürgermeister hat daher das Dezernat II beauftragt, eine systematische Erfassung der städtischen Subventionen Dritter vorzunehmen. Diese wird dem Verwaltungsvorstand und den politischen Gremien zur Verfügung gestellt.

Im Subventionsbericht werden einzelne Zuschussgewährungen, Beihilfen und ähnliche an Dritte durch die Stadt in Form von Geldleistungen, Personal- und Sachleistungen oder durch Nichtberechnen adäquater Entgelte - immer im Vergleich zum realistischen Marktpreis - dargestellt.

Nicht als Subvention anzusehen sind allgemeine städtische Leistungen für den Jugend-, Kultur- oder Öffentlichen Personennahverkehr-Bereich und andere, die nicht konkret bestimmbaren Dritten, sondern der Allgemeinheit zugute kommen.

Erstmalig wurden 2008 auch die Daten der bisher gesondert dem Rat der Stadt vorgelegten Auflistung "Zuschüsse an Dritte" in den Subventionsbericht aufgenommen.

Im Anhang sind die Subventionsberichte bis einschließlich 2021 zum Nachlesen aufgeführt.