Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)

Die sechs kreisfreien Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben sich 2005 zur "Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr" zusammengeschlossen und bundesweit erstmalig einen Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) aufgestellt, der gleichzeitig die Funktion eines Regionalplans und eines gemeinsamen Flächennutzungsplans erfüllt.

Der Planmaßstab des RFNP von 1:50.000 ist gesetzlich vorgegeben. Der außer Kraft getretene kommunale Flächennutzungsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr war im Maßstab 1:10.000 wesentlich detailgenauer. Der RFNP muss sich daher auf wesentliche Planaussagen beschränken, grundstücksscharfe Informationen sind ihm nicht zu entnehmen.

Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen). Stand 15.12.2020 - Stadt Essen, Amt für Stadtplanung und Bauordnung, Abteilung 61-2-1

Der RFNP führt zwei bisher getrennte Planungsebenen in einem integrierten Plan zusammen: Er ersetzt die sechs kommunalen Flächennutzungspläne und die entsprechenden räumlichen Ausschnitte der Gebietsentwicklungspläne (Regionalpläne) für die Regierungsbezirke Arnsberg, Münster und Düsseldorf.

Über den RFNP ist die Mülheimer Stadtentwicklung in einen stadtregionalen Kontext eingebettet. Mit seinen zeichnerischen Darstellungen führt der RFNP zu einem abgestimmten Konzept der Flächennutzung im Kern des Ruhrgebiets. Die beabsichtigte Entwicklung des gesamten Planungsraums ist aus dem Plan ebenso abzulesen wie die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung der beteiligten Städte in ihren Grundzügen.

Der RFNP umfasst das gesamte Gebiet der Planungsgemeinschaft und ordnet den voraussehbaren Flächenbedarf für die einzelnen Nutzungsmöglichkeiten wie zum Beispiel für Wohnen, Arbeiten, Verkehr, Erholung und Landwirtschaft. Aus dem Regionalen Flächennutzungsplan entsteht jedoch für die Bürgerinnen und Bürger kein unmittelbarer Anspruch auf die dargestellte Nutzung, da es sich um einen Regionalplan und einen vorbereitenden Bauleitplan handelt, aus dem Bebauungspläne für Teilbereiche des Stadtgebiets als verbindliche Bauleitpläne zu entwickeln sind. Die Darstellungen und Ziele des RFNP sind behördenverbindlich, Festsetzungen in Bebauungsplänen dürfen diesen nicht widersprechen.

Die Mülheimer Inhalte des RFNP sind weitgehend abgeleitet aus dem Flächennutzungsplan (FNP) von 2005. Der für den RFNP vorgegebene Maßstab von 1:50.000 hat allerdings dazu geführt, dass kleinteilige Darstellungen des FNP (Flächen kleiner als fünf Hektar) in der Regel in angrenzende, größere (Bau-)Flächendarstellungen einbezogen werden mussten. Dies betrifft vor allem Gemeinbedarfsstandorte wie Kindergärten, Schulen und kirchliche Einrichtungen sowie Grünflächen (zum Beispiel Spiel- und Sportplätze, Park- und Kleingartenanlagen). Die Sicherung dieser Standorte erfolgt über Bebauungspläne oder informelle Planungen.

Inhalte des RFNP sind unter anderem Wohn-, Gewerbe, Misch- und Sonderbauflächen, Verkehrsanlagen, Flächen für die Land- und Forstwirtschaft, Erholungsflächen, Flächen für den Natur- und Landschaftsschutz sowie Ver- und Entsorgungs- und Gemeinbedarfseinrichtungen.

Ziele und Grundsätze

Die Ziele und Grundsätze des RFNP korrespondieren mit den Leitlinien und Zielvorgaben der Mülheimer Stadtentwicklungsplanung. Im Hinblick auf die räumliche Entwicklung sind hier insbesondere hervorzuheben:

  • Konzentration der Siedlungsentwicklung durch Innenentwicklung vor Außenentwicklung
  • Vorhalten eines angemessenen Angebotes an Siedlungsflächen entsprechend dem Leitbild einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung in freiraumschonender und umweltverträglicher Form (Wohnbauflächen und Wirtschaftsflächen)
  • Vermeidung von Nutzungskonflikten zwischen Wohnen und Gewerbe
  • Effektive Nutzung der technischen und sozialen Infrastruktur
  • Sicherung der Mobilität; Erhöhung der Anteile des Umweltverbundes; Verkehrsvermeidung, -verlagerung, -reduzierung
  • Freihaltung der großen Freiraumbereiche von Siedlungstätigkeit, um die Siedlungsbereiche auf Dauer zu gliedern
  • Gliederung der Siedlungsbereiche durch Grünzüge; Schutz und Weiterentwicklung der (zeichnerisch im RFNP nicht dargestellten) kleinräumigen Grünvernetzung; Anbindung der Siedlungsbereiche an den Freiraum
  • Aktive Entwicklung der Wohnungsbestände, gegebenenfalls auch unter Anwendung der Förderinstrumente "Stadtumbau West" und "Soziale Stadt"
  • Sicherung und Pflege bestehender Gewerbe- und Industriestandorte; Einräumung von Spielräumen zur Weiterentwicklung
  • Schutz, Stärkung und Weiterentwicklung vorhandener städtischer Zentren; Sicherung der Nahversorgung
  • Sicherung der landwirtschaftlichen Kernzonen; Erhalt und Weiterentwicklung des Waldes

Der RFNP wurde im Juni 2009 von den Räten der Städte der Planungsgemeinschaft beschlossen und im November 2009 vom Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (Oberste Landesplanungsbehörde) unter Auflagen genehmigt. Die beteiligten Städte sind diesen Auflagen durch sogenannten "Beitrittsbeschlüsse" ihrer Räte nachgekommen. Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Planwerks in den Städten und Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW wurde der RFNP am 3. Mai 2010 wirksam.

Ausführliche Informationen zum Regionalen Flächennutzungsplan finden Sie auf der Internetseite der Städteregion Ruhr 2030.

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Stand: 29.04.2021

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