Bürgerentscheid 2019

Gegenstand des Bürgerentscheides am 6. Oktober 2019 war die folgende Fragestellung:
"Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?"

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mülheim an der Ruhr konnten über diese Frage mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen.

Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid müssen gemäß § 26 Absatz 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mindestens 10 % der Abstimmungsberechtigten - das bedeutet in diesem Fall 13.128 Personen - die zur Entscheidung stehende Frage mit „Ja“ beantworten.

Dieses erforderliche Quorum wurde mit insgesamt 18.022 abgegebenen Ja-Stimmen erreicht.

Damit ist die Abstimmungsfrage im Sinne der Initiatoren des Bürgerentscheides entschieden worden, das heißt der Bürgerentscheid war erfolgreich.

Die wichtigsten Eckdaten des amtlichen Endergebnisses, das der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 10. Oktober 2019 festgestellt hat, sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt. Eine detailliertere Übersicht des Ergebnisses mit allen Abstimmungsbezirken sowie der Briefabstimmung ist als Datei zum Herunterladen beigefügt.

 

Abstimmungsberechtigte insgesamt

131.272

Erforderliches Quorum (absolut)

13.128

Abgegebene Stimmen

27.352

Gültige Stimmen

27.310

Ungültige Stimmen

42

Gültige Ja-Stimmen

18.022

Gültige Nein-Stimmen

9.288

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Stand: 18.10.2019

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