Integrationsratswahlen

Logo Integrationsrat Mülheim an der RuhrDer Integrationsrat vertritt die Interessen der in Mülheim an der Ruhr lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.

Er ist in den kommunalpolitischen Willensbildungsprozess einbezogen und berät den Rat der Stadt und seine Ausschüsse. Hierbei ermöglicht er auch Menschen, die aufgrund ihrer ausländischen Staatsbürgerschaft in Deutschland von den Wahlen zu den Parlamenten und dem Stadtrat ausgeschlossen sind, die Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen in der Stadt.

Der Integrationsrat kann sich einerseits mit allen gemeindlichen Angelegenheiten befassen und dem Rat der Stadt und seinen Ausschüssen Stellungnahmen und Empfehlungen vorlegen, und soll andererseits auf Aufforderung des Rates oder eines Ausschusses Stellungnahmen zu bestimmten Sachverhalten abgeben.

Er engagiert sich für Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe in Bereichen des politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Der Integrationsrat besteht aus 24 Mitgliedern. Er setzt sich gemäß den Bestimmungen des § 27 der Gemeindeordnung aus 16 direkt gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Mülheimer Migranten und Migrantinnen sowie 8 vom Rat der Stadt entsandten Mitgliedern zusammen.

Der zuletzt am 25. Mai 2014 gewählte Integrationsrat wurde erstmalig - in Anlehnung an die allgemeinen Kommunalwahlen - für die Dauer von sechseinhalb Jahre gewählt. Die Ergebnisse dieser Wahl sowie der vorangeganenen Wahlen können Sie dem Beitrag Ergebnisse der vorangengenen Wahlen entnehmen.

Die nächsten Integrationsratswahlen in Mülheim an der Ruhr finden somit zusammen mit den Kommunalwahlen im Jahr 2020 statt.

Informationen zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Integrationsratswahl am 13. September 2020

Zur aktuellen Situation: Bitte beachten!

Das Rats- und Rechtsamt folgt den Empfehlungen, Sozialkontakte zu vermeiden. Eine Kontaktaufnahme ist daher zurzeit nur telefonisch, schriftlich und per E-Mail möglich.

Hinweis: Das Rats- und Rechtsamt kann als zuständige kommunale Wahlbehörde keine Beratungen zum Ablauf von Nominationsveranstaltungen (Kandidatenaufstellungen) geben, da diese in der Verantwortung der jeweiligen Wahlvorschlagsträgerinnen und Wahlvorschlagsträger (Einzelpersonen, Wählergruppen, Parteien oder Vereinen) liegen. Die Aufgaben des Rats- und Rechtsamtes beschränken sich im Wahlvorschlagsverfahren auf allgemeine wahlrechtliche Auskünfte sowie auf die Prüfung der Wahlvorschläge nach deren Einreichung. Es empfiehlt sich daher für alle Wahlvorschlagstragenden, sich in die umfangreichen Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung einzulesen.

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 27. Juli 2020 um 18.00 Uhr. Da diese Frist in den Sommerferien liegt, sollten sämtliche Wahlvorschläge frühzeitig vor Fristablauf zur Prüfung beim Wahlleiter (Rats- und Rechtsamt, Zimmer C.106, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr) eingereicht werden.

Bitte übersenden Sie sämtliche Unterlagen, die für das Wahlvorschlagsverfahren relevant sind, an folgende Anschrift:

Rats- und Rechtsamt
Am Rathaus 1
45468 Mülheim an der Ruhr

Die Unterlagen können auch in den Briefkasten des Rathauses an der oben genannten Anschrift eingeworfen werden.

Das Rats- und Rechtsamt steht den Wahlvorschlagsträgerinnen und -trägern für Rückfragen und weitere Informationen zur Verfügung:

  • Martina Weiß-Peleikis, Telefon 0208 / 455-3022, E-Mail: versenden  
  • Dirk Klever, Telefon 0208 / 455-3030, E-Mail: versenden

Hier finden Sie weitere Informationen zur Integrationsratswahl.

Aktuelle Informationen über die Mitglieder und die Arbeit des Integrationsrates erhalten Sie auf der Internetseite der Geschäftsstelle des Integrationsrates.

Kontakt

Kontext


Weitere Infos

Stand: 01.07.2020

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